Rechtsprechung
| BPatG, 14.05.2003 - 32 W (pat) 252/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96
HONKA
Auszug aus BPatG, 14.05.2003 - 32 W (pat) 252/02
Ob zwei konkurrierende Marken einer Verwechslungsgefahr i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG unterliegen, hängt dabei im wesentlichen vom Zusammenwirken der Faktoren Warenähnlichkeit, Markenähnlichkeit und Kennzeichnungskraft der älteren Marke ab (st. Rspr.; zB BGH GRUR 1999, 995 - HONKA).